AGB

Kundeninformationen und Allgemeine Vertragsbedingungen (AGB)

Übersicht

• Anwendungsbereich
• Zustandekommen des Vertrags
• Rücktrittsrecht
• Preisgestaltung und Zahlungskonditionen
• Bedingungen für Lieferung und Versand
• Eigentumsrechtliche Vorbehalte
• Gewährleistung bei Mängeln
• Spezielle Bedingungen für die Kundenanpassung von Produkten
• Einlösung von Werbegutscheinen
• Geltendes Recht
• Vereinbarter Gerichtsstand
• Alternative Streitbeilegung

1. Anwendungsbereich

1.1 Die hier aufgeführten Vertragsbedingungen der Firma Medrux Europe GmbH, nachstehend als “Verkäufer” bezeichnet, finden Anwendung auf alle Vertragsvereinbarungen über Warenlieferungen, die zwischen dem Verkäufer und dem Käufer – sei es Verbraucher oder Unternehmer – abgeschlossen werden, wie sie im Online-Shop des Verkäufers präsentiert werden. Die Einbeziehung eigener Bedingungen des Käufers ist ausgeschlossen, es sei denn, es besteht eine anderslautende Vereinbarung.

1.2 Als Verbraucher gelten natürliche Personen, die Transaktionen durchführen, welche überwiegend weder ihrer geschäftlichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugewiesen werden können.

1.3 Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Gesellschaften, die in Ausübung ihrer geschäftlichen oder selbstständigen beruflichen Aktivität handeln.

2. Zustandekommen des Vertrags

2.1 Produktbeschreibungen im Online-Shop des Verkäufers stellen keine bindenden Angebote dar, sondern sind eine Aufforderung zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Käufer.

2.2 Der Käufer kann das Angebot mittels des Online-Bestellformulars des Verkäufers übermitteln. Nach Platzierung der Produkte im virtuellen Warenkorb und Durchführung des elektronischen Bestellvorgangs gibt der Käufer durch Betätigung des abschließenden Buttons ein rechtsverbindliches Angebot ab. Das Angebot kann auch anderweitig, beispielsweise telefonisch, per Fax, E-Mail oder über ein Online-Kontaktformular übermittelt werden.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Käufers innerhalb von fünf Tagen annehmen – durch eine schriftliche Bestätigung oder eine Bestätigung in Textform (per Fax oder E-Mail), durch Lieferung der Ware oder durch eine Aufforderung zur Zahlung.

Sollte der Verkäufer das Angebot des Käufers innerhalb dieser Frist nicht annehmen, ist dies als Ablehnung des Angebots zu werten, und der Käufer ist nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden.

2.4 Bei der Wahl einer Zahlungsmethode über PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal unter Einbeziehung deren Nutzungsbedingungen.

2.5 Der Verkäufer speichert den Vertragstext nach Vertragsabschluss und sendet ihn dem Käufer zu. Zugang zum Vertragstext über das Nutzerkonto des Käufers ist möglich, sofern ein solches Konto besteht.

2.6 Vor der endgültigen Bestellung kann der Käufer Eingabefehler durch genaues Lesen der Informationen auf dem Bildschirm erkennen. Der Bestellprozess lässt Korrekturen zu bis zur finalen Bestätigung der Bestellung.

2.7 Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

2.8 Der Käufer muss sicherstellen, dass die angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist, um die Bestellabwicklung und Kommunikation zu ermöglichen.

3. Rücktrittsrecht

3.1 Verbrauchern steht ein Rücktrittsrecht zu.

3.2 Details zum Rücktrittsrecht sind in der Rücktrittsbelehrung des Verkäufers zu finden.

3.3 Das Rücktritts

recht besteht nicht für Verbraucher außerhalb der EU oder mit Wohnsitz und Lieferadresse außerhalb der EU zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

4. Preisgestaltung und Zahlungskonditionen

4.1 Die angegebenen Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer und andere Preisbestandteile. Zusätzliche Liefer- und Versandkosten werden gesondert aufgeführt.

4.2 Bei Lieferungen außerhalb der EU können zusätzliche Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu tragen hat und die vom Käufer zu bezahlen sind, wie z.B. Gebühren für die Geldübermittlung oder Zölle.

4.3 Der Käufer wird über die verfügbaren Zahlungsmittel im Online-Shop informiert.

4.4 Bei Zahlung per Vorkasse wird der Betrag unmittelbar nach Vertragsabschluss fällig, es sei denn, es ist ein späterer Zahlungstermin vereinbart.

4.5 Bei der Nutzung von PayPal-Diensten kann PayPal auch die Dienste Dritter in Anspruch nehmen. Der Verkäufer tritt in diesem Fall die Forderung an PayPal ab.

4.6 Die Nutzung von „SOFORT“ als Zahlungsart erfordert ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto. Die Zahlungstransaktion wird direkt nach Bestätigung durchgeführt.

4.7 Die Zahlungsabwicklung über „Unzer“ umfasst verschiedene angebotene Zahlungsmethoden, die im Online-Shop erklärt werden.

4.8 Bei Rechnungskauf wird der Kaufpreis nach Lieferung und Rechnungsstellung fällig und ist innerhalb der vereinbarten Frist zu zahlen, es sei denn, es ist anders vereinbart.

4.9 Bei SEPA-Lastschrift erfolgt die Belastung des Kontos nach Erteilung des Lastschriftmandats und Versand der Ware, nicht vor Ablauf der Vorabinformation.

4.10 Bei Lastschrift via Unzer tritt der Verkäufer die Forderung an Unzer ab. Es gelten bestimmte Voraussetzungen und Beschränkungen für die Nutzung dieser Zahlungsart.

5. Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Wenn der Verkäufer den Versand der Ware anbietet, erfolgt die Lieferung innerhalb des vom Verkäufer angegebenen Liefergebiets an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend davon ist bei der Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.

5.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer dadurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt nicht für die Kosten der Hinsendung, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers getroffene Regelung.

5.3 Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeben hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr grundsätzlich erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Abweichend davon geht die Gefahr auch bei Verbrauchern bereits auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, wenn der Kunde diese mit der Ausführung beauftragt hat und der Verkäufer dem Kunden diese nicht benannt hat.

5.4 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur, wenn die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.

5.5 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.

6. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises behält sich der Verkäufer das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

7. Mängelhaftung (Gewährleistung)

7.1 Soweit sich nichts anderes aus den folgenden Bestimmungen ergibt, gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung. Abweichend hiervon gilt bei Verträgen zur Lieferung von Waren:

7.2 Wenn der Kunde Unternehmer ist:

• hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung;
• beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Ablieferung der Ware;
• sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln ausgeschlossen;
• beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.

7.3 Die oben genannten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht:

• für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden;
• wenn der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat;
• für Waren, die nach ihrer üblichen Verwendung für ein Bauwerk verwendet wurden

  und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;

  • für eine eventuell bestehende Verpflichtung des Verkäufers zur Bereitstellung von Aktualisierungen für digitale Produkte, bei Verträgen zur Lieferung von Waren mit digitalen Elementen.

  7.4 Für Unternehmer gilt zudem, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für einen eventuell bestehenden gesetzlichen Rückgriffsanspruch unberührt bleiben.

  7.5 Handelt der Kunde als Kaufmann im Sinne des § 1 HGB, so trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.

  7.6 Handelt der Kunde als Verbraucher, wird er gebeten, bei dem Zusteller angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Unterlässt der Kunde dies, hat das keine Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

  8. Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach bestimmten Vorgaben des Kunden

  8.1 Wenn der Verkäufer neben der Warenlieferung auch die Verarbeitung der Ware nach Vorgaben des Kunden schuldet, muss der Kunde dem Verkäufer alle für die Verarbeitung notwendigen Inhalte wie Texte, Bilder oder Grafiken in den vorgegebenen Dateiformaten, Formatierungen, Bild- und Dateigrößen bereitstellen und die erforderlichen Nutzungsrechte einräumen. Der Kunde ist allein für die Beschaffung und den Rechteerwerb an diesen Inhalten verantwortlich. Er versichert, dass er das Recht hat, die Inhalte zu nutzen und dass keine Rechte Dritter verletzt werden, insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte.

  8.2 Der Kunde stellt den Verkäufer von Ansprüchen Dritter frei, die wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vertragsmäßige Nutzung der Inhalte des Kunden durch den Verkäufer entstehen könnten. Der Kunde übernimmt auch die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung inklusive aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe, es sei denn, die Rechtsverletzung ist nicht vom Kunden zu vertreten. Der Kunde muss dem Verkäufer unverzüglich alle Informationen zur Verfügung stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung nötig sind, falls Dritte Ansprüche geltend machen.

  8.3 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Verarbeitungsaufträge abzulehnen, wenn die vom Kunden überlassenen Inhalte gegen gesetzliche oder behördliche Verbote verstoßen oder unzumutbar sind, insbesondere wenn sie verfassungsfeindlich, rassistisch, fremdenfeindlich, diskriminierend, beleidigend, jugendgefährdend und/oder Gewalt verherrlichend sind.

  9. Einlösung von Aktionsgutscheinen

  9.1 Aktionsgutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer kostenlos ausgegeben werden und nicht käuflich erworben werden können, können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.

  9.2 Es können einzelne Produkte von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, wenn sich dies aus dem Gutschein ergibt.

  9.3 Aktionsgutscheine müssen vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.

  9.4 Pro Bestellung kann nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.

  9.5 Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Ein etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.

  9.6 Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann der Kunde eine der anderen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten zur Begleichung des Differenzbetrags wählen.

9.7 Der Aktionsgutschein wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

9.8 Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.

9.9 Der Aktionsgutschein ist nur für die Verwendung durch die auf ihm benannte Person bestimmt. Eine Übertragung des Aktionsgutscheins auf Dritte ist ausgeschlossen. Der Verkäufer hat das Recht, die materielle Berechtigung des Gutscheinbesitzers zu überprüfen, ist dazu aber nicht verpflichtet.

10. Anwendbares Recht

10.1 Für alle Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz nicht entzogen wird.

10.2 Diese Rechtswahl gilt nicht für das gesetzliche Widerrufsrecht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht Angehörige eines Mitgliedstaats der Europäischen Union sind und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

11. Gerichtsstand

Wenn der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt und seinen Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland hat, ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

12. Alternative Streitbeilegung

12.1 Die EU-Kommission bietet eine Plattform zur Online-Streitbeilegung: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

12.2 Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.